Université d'Erfurt

MAX-WEBER-KOLLEG

Verfassungsstaatlichkeit: Strukturelemente, Probleme, Herausforderungen

Der moderne Verfassungsstaat hat im letzten halben Jahrhundert einen beeindruckenden Siegeszug um die Welt angetreten und sich als dominantes Modell politischer Einheitsbildung durchgesetzt. Zumindest in Europa steht er "ohne äußeren Widersacher" (Josef Isensee) da. Somit sind Menschenrechte, Demokratie und Gewaltenteilung zum Signum staatlicher Organisation geworden. Dem Projekt geht es freilich nicht in erster Linie darum, jene substantiellen Gehalte einmal mehr näher auszubuchstabieren. Vielmehr liegt der Schwerpunkt auf der Analyse der strukturellen Elemente moderner Verfassungsstaatlichkeit, also vor allem der Vorstellung einer verfassunggebenden Gewalt (pouvoir constituant), dem Vorrang der Verfassung, der Kodifikation des Verfassungsrechts in einer Urkunde sowie der besonderen und besonders schwierig zu fassenden Figur eines verfassungsändernden Gesetzgebers. Der ideengeschichtlichen Konzeptualisierung und verfassungshistorischen Durchsetzung sowie der bei rechtsvergleichender Betrachtung deutlich werdenden Variationsbreite jener Elemente gilt das Hauptaugenmerk des Projekts. Angestrebt wird dabei, jedes der genannten Elemente auf seine Entstehungs- und Durchsetzungsbedingungen, vor allem auch auf seine oft sehr viel älteren Vorläufer hin zu untersuchen.
Erst wenn man sich vor diesem Hintergrund über die in der allgemeinen Diskussion eher vernachlässigten strukturellen Aspekte moderner Verfassungsstaatlichkeit Klarheit verschafft hat, lassen sich auch die Herausforderungen genauer ermessen und analysieren, denen sich der seiner Genese nach nationale Verfassungsstaat durch die geläufigen Phänomene der Europäisierung und Internationalisierung ausgesetzt sieht. Insbesondere bei der seit dem ehrgeizigen (und möglicherweise nur vorläufig gescheiterten) Projekt einer "Verfassung für Europa" geführten Diskussion ist die Bedeutung der Strukturelemente oftmals unberücksichtigt geblieben.

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