Université d'Erfurt

MAX-WEBER-KOLLEG

Dr. Ismail Ermagan

Von Oktober 2007 bis Mai 2011 als Kollegiat mit einem Stipendium der Robert Bosch Stiftung am Kolleg.

Dissertationsprojekt: „Der EU-Skeptizismus in der Türkei – die Haltung von AKP, CHP und MHP

Vita

geb. 1976 in Hamburg, Nationalität: türkisch

2007-2011: Doktorand am Max-Weber-Kolleg, Dissertationsprojekt: "Der EU-Skeptizismus in der Türkei"

2002-2005: Magisterabschluss in Soziologie und Politikwissenschaft, Universität Hamburg; Titel der Magisterarbeit: "Gesellschaftliche Integration der türkischen Migranten in Deutschland"

1994-1999: Studium der Politikwissenschaft und Öffentlichen Verwaltung, Universität Bilkent, Ankara, Türkei

Betreuer: Prof. Dr. Udo Steinbach (Philipps-Universität Marburg) und Prof. Dr. Birgit Schäbler (Universität Erfurt)

Forschungsprojekt

Der EU-Skeptizismus in der Türkei und dessen Vertreter. Eine Untersuchung der EU-skeptischen/ gegnerischen Einstellungen in der türkischen Politik am Beispiel von der CHP, AKP und MHP


Die Türkei befindet sich seit über 40 Jahren auf dem Weg zur Europäischen Union (EU), die ein demographisch (ca. 75 Mio.) und geographisch (780.000 km²) großes, überwiegend (97 %) auf dem asiatischen Kontinent liegendes und religiös mehrheitlich muslimisches Land ist. "Vielleicht sind diese Merkmale die Ursache dafür", so EU-Ex-Erweiterungskommissar Günter Verheugen, "dass dieser mögliche Beitritt unter allen Beitrittsbewerbungen der am heftigsten diskutierte ist." Obschon die EU mit der Türkei Beitrittsverhandlungen am 3. Oktober 2005 gestartet hat, ist die Beitrittsfrage umstritten und ebenso zum Gegenstand politischer wie auch wissenschaftlicher Auseinandersetzungen geworden.

Ziel dieser Arbeit ist es, die türkischen EU-Skeptiker darzustellen, die sowohl im türkischen als auch im europäischen wissenschaftlichen Diskurs bislang kaum beachtet wurden. Deren Untersuchung ist aber unerlässlich, zumal dadurch - unter Beachtung des Selbstverständnisses des jeweiligen Beitrittslandes sowie unter Berücksichtigung des Beitrittsprozesses selbst - erst eingeschätzt werden kann, ob ein solcher Beitritt überhaupt realistisch erscheint. In der Arbeit werden deshalb folgende grundsätzliche Punkte betrachtet: die strategisch mächtigen politischen EU-skeptischen Gruppen und ihre am heftigsten vorgebrachten Argumente.

In diesem Dissertationsprojekt werden die folgenden Fragen gestellt: Was ist EU-Skeptizismus in der Türkei; unter welchen Bedingungen werden türkische Parteien EU-skeptisch und wie beeinflusst das den Beitrittsprozess, und was sind die Argumente der EU-Skeptiker in der Türkei? Dabei gilt es auch zu analysieren, ob die Haltung der EU-Institutionen und -Mitgliedstaaten bei der Entstehung des türkischen EU-Skeptizismus eine Rolle spielt und wenn ja, welche.

Der EU-Skeptizismus in der Türkei wird an erster Stelle von den Nationalisten vertreten. In diesem Sinne wird die Nationalistische Bewegungspartei (MHP) vorgestellt. Offensichtlich ist die Türkei eines der (EU-Beitritts-)Länder, in denen der Nationalismus besonders stark ausgeprägt ist. In diesem Land produziert er sich u. a. angesichts der in den Städten jedes Jahr mit großem Pomp gefeierten Zeremonien der Unabhängigkeit von den europäischen Mächten (z.B. in Urfa von Frankreich) und der in manchen Perioden fast täglichen "Gefallenen-Nachrichten" durch den brutalen Krieg zwischen den Türken und PKK-Kurden. So erlebt die Türkei ihre EU-Transformation mit verschiedenen (türkischen und kurdischen) nationalistischen Tendenzen. Als eine türkisch-nationalistische Partei handelt die MHP in einem supranationalen Prozess - wie der Mitgliedschaftsprozess der EU - als Vehikel der Bewahrung der unitären Gestaltung des Nationalstaats. Deswegen ist es interessant, den türkischen Beitrittsprozess zur EU quasi durch die Brille einer nationalistischen Partei zu beobachten.

Zweitens kann man interessanterweise die Kemalisten zu den EU-Skeptikern zählen. Obwohl das wichtigste Ziel des Kemalismus seit der Gründung der türkischen Republik die "Westausrichtung" ist, kann man auch hören, dass der Kemalismus aufgrund seines nationalen Charakters ein wichtiges Hindernis auf dem Wege zur EU sei. In diesem Kontext wird die skeptische Haltung der Republikanischen Volkspartei dargelegt, da sie sich selbst quasi als Hüterin der kemalistischen Besonderheiten der Regimes sieht. Im Zusammenhang ihres EU-Skeptizismus ist es notwendig, danach zu fragen, warum die CHP, die in ihrer gesamten Geschichte in Bezug auf die türkischen Modernisierungsschritte die radikale Verfechterin der Westausrichtung war, EU-skeptisch geworden ist. In diesem Sinne lässt sich betonen, dass auch nationalistische Linke gegen die EU sind, die das EU-Projekt und mögliche Mitgliedschaft der Türkei als eine Form des "Imperialismus" begreifen. Dies wird bezüglich der EU-Skepsis der CHP kurz erläutert.

Drittens verhalten sich die Islamisten (hier ist die Saadet Partei gemeint) in der Türkei gegnerisch/skeptisch gegenüber der EU, da sie der Meinung sind, dass die Identität der EU nicht als Wertegemeinschaft, sondern als "christlicher Club" ausgeprägt sei und daher die Türkei nicht in die EU aufgenommen werden darf. Dabei darf keinesfalls vergessen werden, dass die Adalet ve Kalkinma Partisi (AKP - Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), die seit ihrem Amtsantritt (3. November 2002) bis heute mit den 10 EU-Reformpaketen, die sie erstellt hat, in dem EU-Prozess eine große Strecke zurückgelegt hat, von der islamistischen Refah Partei abstammt. Deswegen scheint es sehr wichtig zu sein, wie sich die AKP gegenüber der EU positioniert bzw. welche skeptische Neigungen sie dabei hat.

Die Beitrittsfrage der Türkei ist schon seit langem ein wichtiges Thema in der internationalen Politik, und es sieht so aus, als ob es zumindest mittelfristig dabei bleiben könnte. Hierbei ist in erster Linie hervorzuheben, dass es zwei Seiten gibt, einen türkischen EU-Beitritt zu realisieren. Auf beiden Seiten der EU und der Türkei sind Befürworter, Skeptiker und Gegner eines Türkeibeitritts sichtbar. Infolge der vorhandenen gegenseitigen Ängste kann das "Türkeiauto" auf der EU-Autobahn nicht so schnell fahren bzw. vorankommen. Daher ist die Beziehung zwischen der EU und der Türkei mit der folgenden Darstellung zu beschreiben: Es gibt zwei Autos (die EU und die Türkei), die einander nicht schnell, sondern ganz langsam entgegen fahren. Diese Autos haben vorne keine beschleunigenden 'Verlangen-Motoren', sondern von hinten antreibende 'Angst-Motoren'. Diese Ängste produzieren aber immer neue Ängste, die einen eventuellen Beitritt der Türkei verlangsamen, indem sie die skeptischen Neigungen auf beiden Seiten steigern. Dink (der ermordete armenisch-türkische Journalist) ist der Auffassung, dass es wenigstens diese gegenseitigen Befürchtungen gibt, die die beiden miteinander verbinden. Die Untersuchung der türkischen EU-Skeptiker stellt in diesem Kontext ein wichtiges Forschungsdesiderat dar.

Publikationen

  • Integrations- und Segregationsneigungen von Deutschtürken. Versuch der Eingliederung in gesellschaftliche Bereiche, VDM Verlag Dr. Müller, 2007.
  • „Der EU-Skeptizismus in der türkischen Politik“, in: APuZ (Aus Politik und Zeitgeschichte) 39-40 (2009), S. 15-20.
  • Türk Siyasi Partilerinde AB Şüpheciliği: AKP ve CHP Örneği“ [= „Der EU-Skeptizismus in den türkischen Parteien – am Beispiel der AKP und CHP“], in: Kriter Zeitschrift (2009), S. 60-63.
  • „Europäische Union (EU)-Skeptizismus in der Türkei: Eine prinzipielle Gegnerschaft oder ein schwankender Skeptizismus?“, in: Birte Wassenberg/Frédéric Clavert/Philippe Hamman (Hgg.): Contre l’Europe? Anti-européisme, euroscepticisme et alter-européisme dans la construction européenne de 1945 à nos jours (Volume I): les concepts, Steiner Verlag, 2010, S. 98-116.
  • „Die Europäische Union und der Beitritt der Türkei. Positionen türkischer Parteien und der Parteien im Europäischen Parlament“, LIT Verlag: Münster 2010.

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