Dr. Oliver Lembcke

Von xxx bis 08/2019 lehrte Dr. Oliver Lembcke an der Universität Erfurt, seit 04/2018 hatte er die Vertretungsprofessur für Vergleichende Regierungslehre an der Universität Erfurt inne.

Archiv

SS 2019

BA: Einführung in die Analyse politischer Systeme und Politikfelder

Die Vorlesung bietet eine Übersicht über Theorie, Methode und Inhalte der vergleichenden Analyse politischer Systeme. Im Vordergrund steht ein internationaler Vergleich der politischen Institutionen und deren Funktionsweisen sowie der gesellschaftlichen Kontexte des jeweiligen politischen Systems. Ein Augenmerk liegt zudem auf den maßgeblichen politischen Akteuren einschließlich der Strategien zur Durchsetzung spezifischer Interessen. Thematisiert werden schließlich auch ausgewählte Politikinhalten nebst den verschiedenen Methoden der Politikimplementation.

BA: Starke Männer, schwache Demokratien: Autokratisierung in defekten Demokratien anhand aktueller Beispiele

Der freiheitliche Verfassungsstaat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht gewährleisten könne, ohne seine eigene Freiheitlichkeit zu verlieren, schrieb einst der deutsche Staatsrechtslehrer Ernst-Wolfgang Böckenförde. Dass diese Voraussetzungen sich nicht in der Bereitschaft erschöpfen, regelmäßige Wahlen abzuhalten, zeigt seit vielen Jahren das Beispiel Iran. Gerade die Re-Autokratisierung einiger Regierungssysteme, die sich im letzten Jahrzehnt vor allem in Osteuropa vollzogen hat, wirft die Frage nach der Trennlinie von Demokratie und Autokratie auf. Handelt es sich im Falle von Ungarn, Russland oder auch der Türkei noch um defekte Demokratien? Oder stecken hinter der Wahlfassade autokratische Regime, die ein cleveres „institutional capturing“ (Ginsburg) betreiben, um den demokratischen Schein zu wahren? Nach welchen Kriterien lassen sich solche Zuordnungen vornehmen? Und was sind typische Prozesse und Erscheinungsformen der Autokratisierung? Diese Fragen stehen im Zentrum des Seminars, das sich hinsichtlich der theoretischen und methodischen Fundierung auf den Ansatz der „embedded democracy“ von Merkel et al. stützen wird. Einen Schwerpunkt bei der Auswahl und Diskussion der unterschiedlichen Fallbeispiele bildet die Unterscheidung zwischen institutioneller und personaler Herrschaft – auch aus aktuellem Anlass: Denn die Gesellschaft der Sultane und Zaren ist mit der Wahl des brasilianischen Präsidenten Bolsonaro um einen weiteren Maximum Leader bereichert worden.

BA: Welche Theorie? Welche Methode? Von der Fragestellung bis zum Forschungsdesign in der (vergleichenden) Politikwissenschaft

Das Seminar verfolgt das Ziel, methodische und konzeptionelle Grundlagen politikwissenschaftlicher Forschung zu vermitteln. Im Zentrum steht die Anleitung im Umgang mit den verschiedenen Phasen eines wissenschaftlichen Untersuchungsprozesses, der stets mit einer klaren, die Arbeit strukturierenden Fragestellung beginnt und mit einer entsprechenden Antwort endet, die das Untersuchungsergebnis darstellt und die sich in Theorie und Methode ausweisen muss – das gilt im Großen wie im Kleinen, d.h. für Forschungsarbeiten wie für Hausarbeiten gleichermaßen. Zu diesem Zweck und in anwendungsorientierter Absicht sollen daher im Seminar diese Phasen anhand von Texten, Impulsreferaten und Diskussionen nachvollzogen werden. Ein Schwerpunkt wird dabei auf dem Vergleich innerhalb der Politikwissenschaft und den Herausforderungen der komparatistischen Ansätze liegen. Darüber hinaus möchte das Seminar den Studierenden die Gelegenheit bieten, sich in Form von Gruppenarbeiten auf die Herausforderungen einer Abschlussarbeit vorzubereiten

MA: Gerichte als Policy-Maker: Judical Governance im europäischen Mehrebenensystem

In den letzten beiden Jahrzehnten ist der Gerichtsbarkeit eine wachsende Aufmerksamkeit auch außerhalb der Rechtswissenschaft zuteil geworden. Immer deutlicher tritt die – über die rechtliche Funktion hinausgehende – politische Bedeutung hervor, über die insbesondere Verfassungsgerichte innerhalb demokratischer Regierungssysteme verfügen: Sie kontrollieren die Spielregeln des politischen Prozesses. Sie beschränken sich jedoch nicht nur darauf, die Macht der politischen Akteure zu begrenzen; darüber hinaus werden Aufgaben zugewiesen, Zuständigkeiten verteilt und (neue) Kompetenzen geschaffen. Bereits durch diese Instrumente können Gerichte indirekt die Inhalte der Politik beeinflussen. Darüber hinaus üben sie immer wieder auch einen direkte(re)n Einfluss aus, indem sie mehr oder minder konkrete Formen einer Regelung anmahnen, vorgeben oder festlegen. Das Seminar wird sich anhand von ausgewählten Beispielen nationaler Verfassungsgerichte und des EuGH mit diesen politischen Funktionen von Gerichten beschäftigen. Ziel ist es, einen Überblick über die Techniken des gerichtlichen Handelns zu bieten. Darüber hinaus sollen auch die verschiedenen Strategien thematisiert werden, mit denen Gerichte ihre Ziele verfolgen, sowie die Machtressourcen, die ihnen dabei zur Verfügung stehen.

WS 2018/2019

BA: Die EU als politisches System: Institutionen, Akteure, Politiken

Mit den Debatten um den Euro oder den Br/Gr/Fr-exit steht die EU immer wieder im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Das Seminar nähert sich dem politischen System EU anhand grundsätzlicher Fragen, die politisch aber auch innerhalb der Politikwissenschaft für Kontroversen sorgen: Wer regiert eigentlich in der EU? Wie kann man den Integrationsprozess erklären? Inwiefern lässt sich von einem Demokratiedefizit auf Ebene der EU sprechen? Ziel des Seminars ist es, sowohl die relevanten politischen Akteure als auch einige der zentralen Politikfelder (Wirtschaft, Außenhandel, gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) eingehender zu analysieren und zu evaluieren. Auf dieser Basis sollen in einem abschließenden Teil des Seminars auch die Zukunftsfähigkeit der EU sowie der Entwicklungsstand der Europäischen Integration thematisiert werden.  

BA: Und wie steht’s mit den Inhalten? Techniken der Politikfeldanalyse anhand ausgewählter Beispiele

Die Politikfeldanalyse hat sich innerhalb der Politikwissenschaft zu einer führenden Teildisziplin entwickelt. Bei ihr stehen die Inhalte der Politik (verstanden als policy) im Zentrum; und diese Inhalte gilt es, vermittels der folgenden drei Kernfragen zu analysieren: Worin besteht das Handeln der politischen Akteure (Inhalte)? Warum handeln diese so – und nicht anders (Gründe)? Und wozu führt ihr Handeln (Ergebnisse)? Die Politikfeldanalyse ist bestrebt, auf allen drei Ebenen – Inhalte, Gründe und Ergebnisse – eine möglichst präzisen Beschreibung vorzulegen, die als Grundlage zur Erklärung sowie zur Beurteilung (anhand von Maßstäben, die entweder den Zielen der Akteure den Erfordernissen der Problemlagen entnommen werden) dienen soll. Ziel des Seminars ist es, erstens einen Überblick über die zentralen Theorien und Techniken der Politikfeldanalyse zu geben und zweitens deren Instrumente beispielhaft anhand von ausgewählten Politikfeldern näher zu studieren.

BA: What's left? Programmatik und Positionen progressiver Parteien in Europa und in den USA

Vor zweihundert Jahren wurde Karl Marx in Trier geboren. Ist das noch ein Grund zum Feiern für die Linke? Spielt der Klassenkampf gegenwärtig in den modernen Gesellschaften irgendeine Rolle? Oder ist der Wohlfahrtsstaat die (Ab-)Lösung? Geht es überhaupt noch um Umverteilung von materiellen Ressourcen? Oder werden die Verhältnisse heutzutage durch den Kampf der Identitäten zum Tanzen gebracht? Richtet sich die reformerische Linke parteipolitisch an die Mehrheit der Gesellschaft, d.h. an die abhängig beschäftigten, „hart arbeitenden Menschen“? Oder ist es eine Koalition aus unterschiedlichen Minderheiten, unterstützt von aufgeklärten Städtern, die zusammen die programmatische Ausrichtung bestimmen – und vielleicht auch die Politik von morgen. Das Jahrhundert der Sozialdemokratie scheint vorüber; die Wahlergebnisse hüben wie drüben sind ernüchternd. Wofür stehen Linke, die auf demokratischem Wege in einer Parteiendemokratie an die Macht gelangen wollen? Und welche Rezepte haben Sie in petto, um den Kampf gegen den politischen Gegner am rechten Rand die Stirn zu bieten, der doch große Teile der ehemaligen Klientel (bis auf weiteres) erfolgreich abgeworben hat? Es sind diese Fragen, die im Seminar ausführlich erörtert werden sollen. Zu diesem Zweck werden in einem ersten Teil grundlegende Texte gelesen, die Auskunft darüber geben, was heutzutage „links“ heißen kann. Darauf aufbauend sind im zweiten Teil parteiprogrammatische Ideologien und Strategien linker Parteien Gegenstand der Analyse. Im dritten Teil steht die Frage im Zentrum, welchen Herausforderungen sich linke Parteien stellen müssen, wollen diese im Wettbewerb um die Wählergunst wieder erfolgreich sein. Das Seminar ist vergleichend angelegt, und hat einen Schwerpunkt auf Westeuropa und den USA.

MA: Wahlen zum U.S. Kongress 2018: Analyse der Wahlkämpfe und Wahlergebnisse

Das Seminar hat das Ziel, sowohl die Wahlkämpfe als auch die Wahlergebnisse zu analysieren. "Zwischenwahlen" sind typischerweise ein hartes Brot für die Präsidenten. Auch für Trump? Sind es seine Themen und "seine" Kandidaten, die sich wieder durchsetzen? Oder kommt es diesmal zu einer Abkehr der Wählerschaft. Und aus welchen Gründen? Diese Fragen werden mithilfe der modernen Wahlforschnung und Wahlkampfforschung untersucht. Und auf dieser Grundlage sollen auch Lageanalysen zu den innenpolitischen und außenpolitischen Wirkungen erarbeitet werden, die von der Wahl ausgehen könnten.

SS 2018

BA: Illiberale Demokratie? Varianten des Rechtspopulismus in Europa

In den letzten Jahrzehnten hat der Populismus erhebliche Verbreitung gefunden, nicht zuletzt als Reaktion auf die Prozesse der Globalisierung und Transnationalisierung. Populisten haben sich dabei immer wieder erfolgreich als Herausforderung der etablierten Politik präsentieren können, indem sie den Ideen eines universellen Geltungsanspruchs der Menschenrechte und der Demokratie zugunsten eines nationalen Verständnisses der Volkssouveränität eine Absage erteilen. Weder die Rechtsstaatlichkeit noch das demokratische Regierungssystem selbst sollen gänzlich verworfen werden; aber der Populismus will die Mechanismen der repräsentativen Demokratie ergänzen, ersetzen und umbauen. Welche Ordnungsvorstellungen treiben ihn an? Mit welchen Programmen werben populistische Parteien für ihre Ziele? Und was davon wird umgesetzt, sobald Populisten an der Regierung sind? Diesen Fragen stehen im Zentrum des Seminars, die anhand von ausgewählten Länderstudien beantwortet werden sollen.

BA: Politische Repräsentation in demokratischen Regierungssystemen - Konzepte und Befunde

Politische Repräsentation ist ein Angelpunkt moderner Politik. In einer Massengesellschaft wäre eine demokratische Ordnung ohne repräsentative Institutionen undenkbar. Gleichwohl bleibt die Beziehung zwischen dem Ideal demokratischer Selbstbestimmung einerseits und der Realität politischer Repräsentation typischerweise unklar – von Dahl stammt bekanntlich das Bonmot vom ‚sorry substitute fort he real thing‘. Und in dieser Unklarheit liegt ein wesentlicher Grund, warum sich dieses Thema zu einem Megadiskurs innerhalb der Politikwissenschaft entwickelt hat. Das Seminar verfolgt das Ziel, einen Überblick über die maßgeblichen Entwicklungslinien der politischen Repräsentation in demokratischen Regierungssystemen zu bieten und die wichtigsten Konzepte zur empirischen Analyse politischer Repräsentation vorzustellen. Studierende sollen auf dieser Basis in die Lage versetzt werden, Kriterien zur eigenständigen Beurteilung der unterschiedlichen Modelle demokratischer Repräsentation entwickeln und die empirischen Befunde einordnen zu können.

BA: Wie groß ist die Macht des amerikanischen Präsidenten? Eine Einführung in das amerikanische Regierungssystem aus aktuellem Anlass

Der amerikanische Präsident wird gern als mächtigster Mann – und bislang waren es nur Männer – auf Erden bezeichnet. Und unter den Schirm dieser Schutzmacht, die der amerikanische Präsident befehligt, hat sich der ‚Rest‘ des Westens wie selbstverständlich versammelt. Umso größer war für viele der Schock nach der Wahl 2016. Noch immer rätseln die Experten, wie es möglich war, dass Trump, von vielen als ‚lunatic‘ nicht ernstgenommen, gegen die erfahrene Politikerin Hillary Clinton gewinnen konnte. Dabei wird gern übersehen, dass es zwischen den USA und Kontinentaleuropa nicht selten fremdelt. Wer genauer hinschaut, entdeckt überdies eine Reihe von Besonderheiten im amerikanischen Regierungssystem, die aus europäischer Perspektive befremdlich anmuten und Unverständnis hervorrufen. Das Seminar bietet Gelegenheit, dieser Sache auf den Grund zu gehen und sich mit den Prozessen und Strukturen des amerikanischen Regierungssystems intensiver auseinanderzusetzen.

BA: Wahl- und Parteiensysteme: Überblick und Vergleich der verschiedenen Modelle in Europa

Die europäischen Parteiensysteme sind erheblichen strukturellen Veränderungen ausgesetzt. Volksparteien verlieren an Macht, Parteibindungen lösen sich auf, Koalitionen werden fragiler, die Bildung von Regierungen schwieriger. Welche Bedeutung kommt in diesem Kontext den jeweiligen Wahlsystemen zu? Hemmen sie solche Entwicklungen? Oder befördern sie diese? Wahlen bestimmen maßgeblich die Machtverteilung in demokratischen Regierungssystemen, indem sie die Spielregeln des Machterwerbs und Machterhalts vorgeben. Diese Spielregeln entfalten Wirkungen, und zwar sowohl auf die Wähler als auch auf die Parteien und deren Konkurrenz innerhalb der verschiedenen Parteiensysteme. Das Seminar nimmt sich diesen Wirkungen genauer an und möchte anhand ausgewählter Fallbeispiele einen systematischen Überblick über die strukturelle Beziehung zwischen Wahlsystemen und Parteiensystemen geben.