Universität Erfurt

Studierendenrat

PABU: Das partizipative Budget der Studierendenschaft der Uni Erfurt

Das PABU - was ist das überhaupt?

Das PABU - partizipatives Budget - ist ein Haushaltstitel im Haushalt der Studierendenschaft der Universität Erfurt. Über diesen Haushaltstitel entscheidet - wie über alle anderen Haushaltstitel auch - der Studierendenrat als gewählte rechtliche Vertretung der Studierendenschaft.

Die Besonderheit dieses Haushaltstitels ist jedoch, dass zuvor Vorschläge aus der Studierendenschaft eingereicht werden können, über welche die Studierendenschaft in ihrer Gesamtheit diskutiert und anschließend abstimmt: Es wird ein Meinungsbild eingeholt, bei dem jede*r Studierende für sein*ihr favorisiertes Projekt abstimmen kann. Der Gewinner-Vorschlag wird anschließend dem StuRa zum Beschluss vorgelegt und der StuRa bestätigt den Vorschlag (i.d.R.) durch seine Beschlussfassung. Der allgemeine Ablauf findet sich im Leitfaden und übersichtsweise in einem Zeitstrahl, der jeweils aktuelle Ablauf hier.

Vorschläge können nur eingereicht werden, wenn der Haushaltstitel PABU im Haushaltsplan berücksichtigt ist. Dies ist immer dann der Fall, wenn es die aktuelle Haushaltslage zulässt. Die Höhe des PABU kann sich dabei von Semester zu Semester bzw. eher von Jahr zu Jahr ändern. Die aktuelle Höhe und den aktuellen Ablauf kann man hier einsehen.

Wie kam es dazu?

Der StuRa verwaltet als gewählte gesetzliche Vertretung den Haushalt der Studierendenschaft, stellt den Haushaltsplan auf, macht die Buchführung und erstellt den Jahresabschluss.

Jede*r eingeschriebene*r Studierende hat die Möglichkeit, über einen Finanzantrag Geld für ein Projekt zu beantragen. Aus der Studierendenschaft heraus formulierte sich vor einigen Semestern jedoch der Wunsch, direkter bei der Verwendung des Geldes mitbestimmen zu können. Die Umsetzung eines solchen Partizipativen Budgets war jedoch einigen Unklarheiten ausgesetzt, welche durch die Initiative der Studierenden nicht beseitigt wurden. Dennoch wurde von dieser Initiative im Wintersemester 2018/2019 auch eine Urabstimmung angestrengt, durch welche der StuRa zur Umsetzung eines Partizipativen Budgets als Finanztopf verpflichtet werden sollte. 

Die Urabstimmung wurde satzungsgemäß durchgeführt und erreichte das notwendige Abstimmungsquorum von 5% der Studierendenschaft. Somit war das Abstimmungsergebnis (Votum für das PABU) gültig. Im Nachgang wurde die Urabstimmung jedoch aufgrund des Abstimmungstextes vom Justiziariat der Universität für ungültig erklärt. Die Stellungnahme dazu kann hier nachgelesen werden. Insbesondere die Festschreibung einer Summe für einen Haushaltstitel wurde dabei als nicht umsetzbar betrachtet. 

In der Zwischenzeit hatte der 20. Studierendenrat auf seinen Sitzungen zu Beginn des Sommersemesters 2019 bereits ein Konzept ausgearbeitet, welches mit den rechtlichen Gegebenheiten konform gehen könnte - abgesehen von dem Punkt des Haushaltstitels. Diese Überlegungen finden sich auch in der Stellungnahme wieder.

Der 21. Studierendenrat hat anschließend dieses Konzept zusammen mit Personen der Initiative weiterentwickelt und schließlich in Form eines Leitfadens zur Umsetzung beschlossen. Das Konzept sieht nun vor, dass es eine gestufte Abstimmung gibt: Es werden Vorschläge für Projekte aus der Mitte der Studierendenschaft auf dem Campus vorgestellt und diskutiert, per Meinungsbild stimmt die Studierendenschaft über ihren Favoriten ab und der StuRa bestätigt dieses Votum (im Regelfall) per Beschluss.

Voraussetzung dafür ist das Vorhandensein eines Haushaltstitels "PABU", welcher vom Finanzreferat je nach Haushaltslage bei der Haushaltsplanung berücksichtigt und angemessen ausgestattet wird. Der Umfang wird zu Beginn des Wintersemesters für das aktuelle Haushaltsjahr (Winter- und Sommersemester) bekannt gegeben. Die aktuelle Höhe und der aktuelle Ablauf des PABU können hier eingesehen werden. 

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