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Verstoß gegen "3G" kann teuer werden

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gilt ab dem Wintersemester 2021/22 an der Universität Erfurt - wie an vielen anderen Hochschulen - bis auf Weiteres die sogenannte "3G-Regel". Das bedeutet, dass die Teilnahme an Präsenzlehrveranstaltungen bzw. -prüfungen nur für vollständig geimpfte, genesene oder getestete Personen zulässig ist.

Die Hochschulen sind dabei verpflichtet, das Einhalten dieser Regel zu prüfen. Vor diesem Hintergrund werden stichprobenartige Kontrollen stattfinden.

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Hochschulen im Freistaat über den in diesem Zusammenhang geltenden Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten informiert. Daraus ergibt sich, dass für einen Verstoß gegen die in der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus geregelte Nachweispflicht im Hochschulbereich (siehe § 26 Abs. 3 Nr. 21 ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO) grundsätzlich ein Bußgeld von 150 Euro vorgesehen ist (siehe Katalog S.14). Zuständig für die Verfolgung und Ahndung solcher Ordnungswidrigkeiten sind die Landkreise und kreisfreien Städte.